Ulrike Höfken, Mitglied des Bundestages - Bündnis 90/Die Grünen

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Reden

Im Plenum

1. Juli 2010

Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

"Es war nun so, dass die Umsetzung der Biopatent richtlinie genau die Probleme geschaffen hat, die wir ge rade haben. Wir haben damals sehr zu Recht – übrigens auch mit vielen von Ihnen und dem Deutschen Bauern verband – gegen das ganze Heer der Juristen dafür ge kämpft, in der deutschen Rechtsprechung ein Züchter privileg oder eine Percy-Schmeiser-Klausel und Ähnliches zu verankern, um das Schlimmste zu verhindern."mehr

Im Plenum

17. Juni 2010

Bundesweite Einführung der Nährwert-Ampel

Gegen jede gesundheits- und ernährungspolitische Vernunft lehnt die schwarz-gelbe Koalition die Ampelkennzeichnung weiter ab. Die Haltung von Union und FDP hier wie im Europäischen Parlament zeigt: Die 1 Milliarde Euro, die sich die Lebensmittellobby ihre Kampagne für ihr Kennzeichnungsmodell hat kosten lassen, war aus Sicht der Industrie gut investiertes Geld. Die Abgeordneten haben sich dem Druck von Kellogg's, Nestlé und Co. gebeugt. Das Nachsehen haben die Verbraucherinnen und Verbraucher.mehr

Im Plenum

21. Mai 2010

Änderung des Weingesetzes

Die Gefahr von Umgehungsmöglichkeiten, Betriebsteilungen und daraus resultierenden Wettbewerbsverzerrungen muss gebannt werden. Deswegen ist die vorliegende Regelung vernünftig – auch wenn dies vielleicht schon früher hätte geschehen sollen. Die Kritik der Kellereien und der Fassweinanbieter ist zwar verständlich, aber angesichts der anstehenden Probleme ist es gut, dass wir mit der vorliegenden Änderung des Weingesetzes eine Regelungslücke schließen.mehr

Im Plenum

22. April 2010

Änderung des Tabakgesetzes

140 000 Menschen sterben nach Angaben der Deutschen Krebshilfe in Deutschland jährlich an den Folgen des Rauchens. Nach Schätzungen des Deutschen Krebsfor schungsinstitutes verursacht das Rauchen Gesamtkosten von über 33 Milliarden Euro für unsere Volkswirtschaft und das Gesundheitswesen. Angesichts dieser Zahlen ist der Regierungsentwurf zur Änderung des Tabakgesetzes eine armselige Minimallösung, welche vor allem die Interessen der Tabak industrie im Blick hat.mehr

Im Plenum

25. März 2010

Gentechnisch veränderte Kartoffeln Amflora

Die Bundesregierung muss den Anbau der Genkartoffel Amflora stoppen, weil die Verschmutzung von Lebens- und Futtermitteln nicht wirksam ausgeschlossen werden kann. Auch der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus, fordert ein Anbauverbot. Obwohl Amflora Anfang März zugelassen und ihr Anbau auf 20 Hektar in Mecklenburg-Vorpommern vor Monaten angemeldet wurde, hat die Bundesregierung keine gesetzlichen Regeln zum Schutz der gentechnikfreien Produktion erlassen.mehr

Im Plenum

18. März 2010

Haushaltsmittel des Minisiteriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Schwarz-Gelb be­treibt eine aggressive Industrialisierung, eine massive Exportorientierung und eine Förderung der Agrogen­technik zulasten von Verbrauchern, Arbeit­nehmern, Mittelstand und Steuerzahlern, von Umwelt und Klima.mehr

Im Plenum

10. November 2009

Rede: Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Man sieht: Aus allen Poren dieser Koalitionspolitik kriecht das Industrieinteresse gegen den Mittelstand, gegen die Bauern, gegen die Verbraucher, gegen die Umwelt. Die Koalition baut Abwehrzäune gegen Verbraucherinteressen und stützt die Lobbyinteressen der Lebensmittel- und Agrarindustrie. Das ist der schwarz-gelbe Faden.mehr

Im Plenum

2. Juli 2009

Rede: Biotechnologische Innovation

Der Antrag der FDP zeugt von naiver Technikgläubigkeit und ist eine Ansammlung falscher Behauptungen und absurder Vorschläge. Die FDP in­strumentalisiert mal wieder den Welthunger, um die Agrogentechnik schönzureden. Obwohl sie im Titel die Biotechnologie nennt, reduziert sie diese – wie schon seit über zehn Jahren – auf die Agrogentechnik in ihrem For­derungsteil.mehr

 

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