Ulrike Höfken, Mitglied des Bundestages - Bündnis 90/Die Grünen

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Reden

Im Plenum

10. November 2009

Rede: Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Man sieht: Aus allen Poren dieser Koalitionspolitik kriecht das Industrieinteresse gegen den Mittelstand, gegen die Bauern, gegen die Verbraucher, gegen die Umwelt. Die Koalition baut Abwehrzäune gegen Verbraucherinteressen und stützt die Lobbyinteressen der Lebensmittel- und Agrarindustrie. Das ist der schwarz-gelbe Faden.mehr

Im Plenum

2. Juli 2009

Rede: Biotechnologische Innovation

Der Antrag der FDP zeugt von naiver Technikgläubigkeit und ist eine Ansammlung falscher Behauptungen und absurder Vorschläge. Die FDP in­strumentalisiert mal wieder den Welthunger, um die Agrogentechnik schönzureden. Obwohl sie im Titel die Biotechnologie nennt, reduziert sie diese – wie schon seit über zehn Jahren – auf die Agrogentechnik in ihrem For­derungsteil.mehr

Im Plenum

2. Juli 2009

Rede: Verbot von Genmais-Anbau

Nach dem Verbot von MON810 haben Umwelt- und Verbraucherverbände, Imker und gentechnikfrei wirt­schaftende Landwirte aufgeatmet. Leider war dieser Er­folg nur ein Etappensieg, wie die aktuelle Entscheidung der EU-Lebensmittelbehörde EFSA zu MON810 zeigt.mehr

18. Juni 2009

Rede: Biopatente

Die Koalitionsfraktionen setzten ihre Untätigkeit in Sachen "Patente auf Leben" weiter fort − entgegen den zahlreichen Aussagen der CSU vor der Wahl, von Bundes-ländern wie Bayern und Hessen, und auch explizit von Landwirtschaftsministerin Aigner, die gerade noch eine Änderung der europäischen Biopatentrechtes forderte.mehr

18. Juni 2009

Rede: Schulobstgesetz

Das Zuständigkeitsgerangel der Bundesländer und der Bundesregierung in Bezug auf die Finanzierung des Schulobstprogramms ist nicht akzeptabel und darf nicht zur Verhinderung des Schulobstprogramms führen. Mit dem Argument der fehlenden Finanzierbarkeit ziehen sich Bund und Länder aus ihrer bestehenden Verantwortung und tragen dazu bei, dass Kinder und Jugendliche weiterhin gar kein oder nur ein schlechtes Essensangebot an Schulen erhalten.mehr

28. Mai 2009

Rede: Milch-Exportsubventionen

Statt den Milchhahn endlich zuzudrehen, verplempern Bundesregierung und EU-Kommission Steuermilliarden für Exportsubventionen, um die selbst herbeigeführten Übermengen loszuwerden. Das aber geht auf Kosten der Bauern in Entwicklungsländern, die mit Dumpingpreisen nicht konkurrieren können. Die Folge sind noch mehr Hunger und Abhängigkeit.mehr

13. Mai 2009

Rede: Anbau von Genmais

"Es ist nicht so, dass sich unser Antrag "Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen" erledigt hat. Wir sind ungeheuer froh, dass es das Verbot von MON 810 gibt."mehr

Im Plenum

7. Mai 2009

Gemeinsame Agrarpolitik und Subventionsabbau

Hauptaussage des Antrags der FDP ist die Forderung an die Bundesregierung, "einen definitiven Beschluss zum Ausstieg aus der Milchmengenregulierung spätestens bis zum 31. Januar 2015 zu verabschieden". Solch völlige Deregulierung ist nach Ansicht der FDP "die Chance auf dem Weltmarkt". Die Folgen der neoliberalen Freibriefe für die Märkte sind allerdings aktuell am Beispiel der Finanzkrise schmerzhaft für Steuerzahler und Betroffene zu spüren.mehr

 

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