Ulrike Höfken und Peter Hettlich auf Tour durch Rheinland-Pfalz

13 Termine in drei Tagen – Ulrike Höfken war gemeinsam mit dem Experten für Verkehr und Baupolitik der grünen Bundestagsfraktion Peter Hettlich, MdB, vom 28.04. bis 30.04. im Rahmen ihrer politischen Frühjahrstour wieder in Rheinland-Pfalz unterwegs.

Es ging dabei wieder um die Brennpunkte und Diskussionen im Land, viele Themen, wo die Abgeordnete und die Grünen vor Ort in intensiven Diskussionen mit Initiativen, Vereinen, Verbänden, Wirtschaft und Landesregierung nach politischen Lösungen suchen oder die Themen politisch aufgreifen.

Ein Schwerpunkt der Frühjahrstour war – passend zu den "Klimaaktionstagen" und im Vorfeld der Biodiversitätskonferenz in Bonn - das Thema Energie und Klima. "Wir trafen uns mit der Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen Frau Lohse und den Grünen vor Ort, um die Möglichkeit eines Klimakonzeptes für die Stadt zu erörtern. In Speyer machten wir uns zum wiederholten Mal mit der BI gegen den geplanten Ausbau des Flughafens stark. Außerdem besuchten wir die Südzucker AG in Offstein, um mit der Firmenleitung über Alternativen zum geplanten Kohlekraftwerk zu sprechen. In Heidesheim diskutierten wir mit dem grünen Bürgermeisterkandidaten Michael Stüber darüber, was wir vor Ort konkret in Sachen Klimaschutz unternehmen können und erörterten alternative Konzepte für Rheinland-Pfalz. Auch der erneute Besuch der Solarsiedlung St. Alban im Donnersbergkreis war für mich wieder interessant.

Auch der Natur- und Umweltschutz spielten eine wichtige Rolle bei der Tour. Ulrike Höfken und Peter Hettlich besuchten die Bürgerinitiative 'Erhaltet den Nauberg' im Westerwald, die dagegen kämpft, dass der Nauberg-Wald teilweise abgeholzt werden soll, um den Basalt-Tagebau zu fördern. "Wir haben uns bezüglich der Probleme am Nauberg in bereits an die Landesregierung gewandt.", so Ulrike Höfken. Ähnliche Probleme gibt es auch in der Vulkaneifel. Hier machte die Tour Halt am Wartgesberg in der Strohner Schweiz, der vom Lavasand-Abbau bedroht ist. Am Abned gab es dazu eine öffentliche Veranstaltung in Daun.

Das Thema "Sichere Schülerbeförderung" brennt uns seit langem unter den Nägeln. In Trier haben wir daher einen Runden Tisch initiiert, zu dem wir Vertreter von Eltern und Schülern, der Polizei, des ADAC, der Gewerkschaft GEW und des Omnisbusverbandes einluden, um über die bestehenden Sicherheitsmängel in Schulbussen zu diskutieren und Lösungswege aufzuzeigen.

PRESSE-BERICHTE ZU DEN TERMINEN

• Begehung des Naubergs mit Bürgerinitiative und Diskussion zum Basaltabbau
• Runder Tisch zur Schülerbeförderung mit Eltern- und Schülervertretern, Vertretern von Polizei, des ADAC, der Kreisverwaltung, der GEW und des Omnisbusverbands
• Diskussionsveranstaltung "Lavasand-Abbau gegen Natur und Tourismus" mit Vertretern der Kreisverwaltung Daun, des Landesamtes für Geologie und Bergbau, des BUND, des NABU
• Pressegespräch zur Bebauung von Naturflächen in Rheingönnheim durch die
  Maschinenbaufirma Vögele
• Klimakonferenz "Klimawandel weltweit - was können wir vor Ort tun?" VG Heidesheim
• Besichtigung der Solarsiedlung in Sankt Alban
• Besuches des Biohofes Monz-Hummel in Obermorschel
• Gespräch Südzucker AG in Offstein über Alternativkonzept zu Kohlekraftwerk